TROCKNER
Europäisches Patent · EP3587972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3587972
- Anmeldenummer
- EP19155579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2019
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 04.11.2020
- Gelöscht
- 12.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 1/00 (2006.01)F26B 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018118750 22.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MITSUE, Toyoaki
Uozu City, Toyama 937-8511, JP
KAWAMORI, Yoshiteru
Uozu City, Toyama 937-8511, JP
KUNITOMO, Daisuke
Uozu City, Toyama 937-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.