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Europäisches Patent · EP3587996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3587996
Anmeldenummer
EP19182762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2019
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
23.02.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 11/00 (2006.01)
B23Q 17/20 (2006.01)
G05B 19/401 (2006.01)
Priorität
JP 2018124423 29.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  3. 23.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

Beteiligte

Inhaberin

DMG MORI CO., LTD.

DMG Mori Co., Ltd.

106, Kitakoriyama-cho, Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Tomoaki

Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.