ELASTISCHER KÖRPER UND KRAFTSENSOR MIT DEM ELASTISCHEN KÖRPER

Europäisches Patent · EP3588041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3588041
Anmeldenummer
EP17898267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2017
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
29.03.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01L 5/16 (2020.01)
G01L 1/22 (2006.01)
G01L 1/26 (2006.01)
Priorität
JP 2017033438 24.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/042908 29.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/154899 30.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  3. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Takashi

Sano-shi Tochigi 327-0104, JP

SHUN, Subei

Sano-shi Tochigi 327-0104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.