MODULE D'AFFICHAGE PAR ELEMENTS MOBILES AUTOUR DE LIAISONS FLEXIBLES, SYSTÈME D'AFFICHAGE, ET PIECE D'HORLOGERIE LE COMPORTANT
Europäisches Patent · EP3588204 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3588204
- Anmeldenummer
- EP19176834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2019
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 12.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G04B 45/00 (2006.01)G04B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 7972018 22.06.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 20.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2025
- 03.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2025
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.