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Europäisches Patent · EP3588527 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3588527
- Anmeldenummer
- EP18757290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2018
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017032762 24.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/005478 16.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/155335 30.08.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMANO, Masatake
Osaka-shi, Osaka 532-0004, JP
WATANABE, Tatsuhiro
Osaka-shi, Osaka 532-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.