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Europäisches Patent · EP3588527 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3588527
Anmeldenummer
EP18757290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2018
Veröffentlicht
01.01.2020
Erteilt
06.10.2021
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017032762 24.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/005478 16.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/155335 30.08.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  2. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  3. 06.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMANO, Masatake

Osaka-shi, Osaka 532-0004, JP

WATANABE, Tatsuhiro

Osaka-shi, Osaka 532-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.