SCHEIBENSICHERUNG
Europäisches Patent · EP3588622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3588622
- Anmeldenummer
- EP19181654
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2019
- Veröffentlicht
- 01.01.2020
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 85/08 (2006.01)H01M 50/581 (2021.01)H01M 50/583 (2021.01)
- Priorität
- US 201816014334 21.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENRIQUEZ, Albert
Chicago, IL Illinois 60631, US
DIETSCH, Todd
Chicago, IL Illinois 60631, US
JOHLER, Werner
Chicago, IL Illinois 60631, US
ROSIOS, Maria Lily
Chicago, IL Illinois 60631, US
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