WAND EINES MÖBELKORPUS UND MÖBELKORPUS ODER MÖBEL MIT EINER SOLCHEN WAND
Europäisches Patent · EP3589160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3589160
- Anmeldenummer
- EP18709488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 51/00 (2006.01)A47B 77/00 (2006.01)A47B 96/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017104184 28.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/054530 23.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/158152 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDSCHUS, Stefan
32312 Lübbecke, DE
TASCHE, Michael
33659 Bielefeld, DE
POPPENBORG, Norbert
32105 Bad Salzuflen, DE
SOBOLEWSKI, Uwe
32257 Bünde, DE
GÖTZ, Gerhard
32257 Bünde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.