SPENDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3589171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3589171
Anmeldenummer
EP18716007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2018
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
25.01.2023
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/18 (2006.01)
A47J 47/01 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
SE 1750239 03.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/SE2018/050204 02.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/160131 07.09.2018
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CEDERGREN, Stefan

218 31 Bunkeflostrand, SE

CEDERGREN, Daniel

227 33 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.