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Europäisches Patent · EP3589175 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3589175
- Anmeldenummer
- EP18708087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 23.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 17158383 28.02.2017EP 17158397 28.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/054637 26.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/158179 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.