DENTALGERÄT MIT UNTERSCHIEDLICHEN EIGENSCHAFTEN
Europäisches Patent · EP3589229 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3589229
- Anmeldenummer
- EP18760863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61C 7/00 (2006.01)B32B 25/00 (2006.01)A61K 8/00 (2006.01)A61C 19/06 (2006.01)A61C 7/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201762465824 P 02.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/020511 01.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/160875 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 09.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEWART, Ray F.
Blairsden, California 96103, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.