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Europäisches Patent · EP3589538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3589538
Anmeldenummer
EP18703918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2018
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
28.04.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 20/14 (2006.01)
Priorität
DE 102017203385 02.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/051492 23.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/158004 07.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  3. 28.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERTOLO, Adone

35010 S. Giorgio delle Pertiche (Padova), IT

GALLATO, Fernando

35010 Borgoricco (Padova), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.