TÜRSYSTEM FÜR EIN KÜHLGERÄT
Europäisches Patent · EP3589810 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3589810
- Anmeldenummer
- EP18708406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/18 (2006.01)E05D 11/06 (2006.01)E05F 1/14 (2006.01)E05F 3/02 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017203444 02.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/055054 01.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/158371 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
REMIS Gesellschaft für Entwicklung und Vertrieb von technischen Elementen mbH
50829 Köln, DE
Erfinderin/Erfinder
MÖLLER, Erik
50939 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.