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Europäisches Patent · EP3589869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3589869
Anmeldenummer
EP18708296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2018
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
09.12.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
F16K 47/04 (2006.01)
Priorität
US 201715445294 28.02.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/018583 19.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/160374 07.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  2. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 09.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FAGERLUND, Allen, C.

Marshalltown, IA 50158, US

EILERS, Daniel, J.

Marshalltown, IA 50158, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.