LEUCHTE MIT DREHBAR GELAGERTEM LICHTKOPF
Europäisches Patent · EP3589883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3589883
- Anmeldenummer
- EP18709313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 14.04.2021
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/02 (2006.01)F21V 21/26 (2006.01)F21V 21/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017101142 U 01.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/054950 28.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/158325 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REIMER, Vitali
32108 Bad Salzuflen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.