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Europäisches Patent · EP3589972 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3589972
Anmeldenummer
EP18810719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2018
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
28.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G01S 7/40 (2006.01)
G01S 13/75 (2006.01)
Priorität
IL 25266117 01.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IL2018/050587 29.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/220629 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 15.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2025

  5. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GLASS, Roy

5885118 Holon, IL

MANELA, Reuel

5885118 Holon, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.