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Europäisches Patent · EP3590391 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590391
- Anmeldenummer
- EP18761896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/14 (2006.01)A47C 7/20 (2006.01)B60N 2/90 (2018.01)B60N 2/70 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017035718 28.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/006960 26.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/159529 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAYAMA, Atsuo
Kanuma-shi, Tochigi 322-0014, JP
MATSUMOTO, Takamitsu
Kanuma-shi, Tochigi 322-0014, JP
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