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Europäisches Patent · EP3590403 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590403
- Anmeldenummer
- EP17911415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2017
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/005 (2006.01)
- Priorität
- US 201762513903 P 01.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/024395 03.07.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/220867 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKETANI, Kohei
Tokyo 160-8347, JP
MORISHIMA, Takayoshi
Tokyo 160-8347, JP
ITO, Keiji
Tokyo 160-8347, JP
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