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Europäisches Patent · EP3590403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3590403
Anmeldenummer
EP17911415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2017
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/005 (2006.01)
Priorität
US 201762513903 P 01.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/024395 03.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/220867 06.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IKETANI, Kohei

Tokyo 160-8347, JP

MORISHIMA, Takayoshi

Tokyo 160-8347, JP

ITO, Keiji

Tokyo 160-8347, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.