ENDOSKOPSYSTEM UND PROZESSORVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3590412 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3590412
Anmeldenummer
EP17898402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.12.2017
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
24.12.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61B 1/045 (2006.01)
A61B 1/06 (2006.01)
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017040343 03.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/046424 25.12.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/159083 07.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Corporation

26-30, Nishiazabu 2-chome Minato-ku, Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Hiroaki

Kanagawa 258-8538, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.