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Europäisches Patent · EP3590417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590417
- Anmeldenummer
- EP19183761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2019
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 3/15 (2006.01)A61B 3/12 (2006.01)A61B 3/00 (2006.01)A61B 3/103 (2006.01)G06T 5/50 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018126408 02.07.2018JP 2018126409 02.07.2018JP 2019067253 29.03.2019JP 2019067254 29.03.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 20.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHINO, Masayuki
Hiroishi-cho, Gamagori-shi Aichi 443-0038, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.