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Europäisches Patent · EP3590445 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590445
- Anmeldenummer
- EP19176206
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2014
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 16.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B23B 51/00 (2006.01)B23B 51/02 (2006.01)B28D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- US 201361868276 P 21.08.2013US 201361899705 P 04.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scianamblo, Michael J.
San Rafael, CA 94901, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.