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Europäisches Patent · EP3590451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3590451
Anmeldenummer
EP19189628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2014
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 10/02 (2006.01)
B23Q 3/12 (2006.01)
Priorität
US 201313835383 15.03.2013
Abgezweigt von
EP14762340
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  2. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOON, Michel

Shavano Park, TX 78249, US

WOODWARD, Steven, Paul

Shavano Park, TX 78249, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.