PROTHESEVORRICHTUNG FÜR EINE HERZKLAPPE

Europäisches Patent · EP3590473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3590473
Anmeldenummer
EP19192704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2015
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
03.02.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
IT BO20140050 04.02.2014
IT BO20150040 30.01.2015
Abgezweigt von
EP15710894
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 01.03.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 19.01.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2026

  4. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.