BADEWANNE
Europäisches Patent · EP3590487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590487
- Anmeldenummer
- EP17898681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2017
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 9/00 (2006.01)A47K 3/02 (2006.01)A47K 3/28 (2006.01)A61H 33/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017036911 28.02.2017JP 2017219922 15.11.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/046949 27.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/159090 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IZUMITANI, Yasuhiko
Kitakyushu-shi Fukuoka 802-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.