MEDIZINISCHER VERBAND
Europäisches Patent · EP3590543 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590543
- Anmeldenummer
- EP19183320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2015
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61L 15/26 (2006.01)A61L 15/44 (2006.01)A61L 15/46 (2006.01)A61L 15/58 (2006.01)C08L 75/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 14184431 11.09.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
441 35 ALINGSÅS, SE
416 53 GÖTEBORG, SE
435 41 MÖLNLYCKE, SE
438 33 LANDVETTER, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.