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Europäisches Patent · EP3590576 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3590576
Anmeldenummer
EP18182196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2018
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61N 1/375 (2006.01)
A61N 1/362 (2006.01)
A61N 1/05 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    EZ-Patent GmbH, Stuhlenstrasse 13, 8123 Ebmatingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HENSCHEL, Martin

13125 Berlin, DE

RUSCHEL, Marina

12679 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.