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Europäisches Patent · EP3590645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590645
- Anmeldenummer
- EP18760585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 11/11 (2006.01)B23K 11/16 (2006.01)B23K 11/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017038590 01.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/007809 01.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/159764 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
JFE Steel Corporation
Tokyo 100-0011, JP
Erfinderin/Erfinder
TANIGUCHI, Koichi
Tokyo 100-0011, JP
SAWANISHI, Chikaumi
Tokyo 100-0011, JP
TAKASHIMA, Katsutoshi
Tokyo 100-0011, JP
MATSUDA, Hiroshi
Tokyo 100-0011, JP
IKEDA, Rinsei
Tokyo 100-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.