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Europäisches Patent · EP3590681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590681
- Anmeldenummer
- EP18761458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/73 (2006.01)B29C 49/06 (2006.01)B29C 49/64 (2006.01)B29K 105/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017039769 02.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/007720 01.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/159745 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUMAR, Upendra
Maharashtra 421 506, IN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.