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Europäisches Patent · EP3590868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3590868
- Anmeldenummer
- EP18760450
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2018
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/30 (2006.01)B65D 83/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017037727 28.02.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/006206 21.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/159410 07.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KASE Mai
Tokyo 136-8531, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.