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Europäisches Patent · EP3591267 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3591267
Anmeldenummer
EP18181240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2018
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/08 (2006.01)
F16K 11/074 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thurau Friedrich

58849 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.