ROLLBARE ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3591497 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3591497
- Anmeldenummer
- EP19183050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)G09F 9/30 (2006.01)H04N 5/655 (2006.01)H04N 5/64 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180075050 28.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Moonsun
Paju-si Gyeonggi-do 10845, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.