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Europäisches Patent · EP3591554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3591554
- Anmeldenummer
- EP19181073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2015
- Veröffentlicht
- 08.01.2020
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/34 (2013.01)H04W 12/08 (2009.01)H04L 29/06 (2006.01)G07C 9/00 (2020.01)
- Priorität
- US 201462023079 P 10.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAUMGARTE, Joseph, Wayne
Carmel, IN Indiana 46033, US
DEXTER, Matthew
Indianapolis, IN Indiana 46259, US
HARROLD, Ed
Brooksville, FL Florida 34605, US
NEAFSEY, Jeffrey, Scott
Arvada, CO Colorado 80007, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.