ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3591706 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3591706
Anmeldenummer
EP19184158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2019
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
02.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H10K 59/131 (2023.01)
H10K 77/10 (2023.01)
Priorität
KR 20180077494 04.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Erfinderin/Erfinder

Kim, Byoung Yong

Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.