MOTORGENERATOR

Europäisches Patent · EP3591816 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3591816
Anmeldenummer
EP17898389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2017
Veröffentlicht
08.01.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
28.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02K 7/10 (2006.01)
F16H 55/36 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/008052 01.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/158870 07.09.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

HASEGAWA Kazuya

Tokyo 100-8310, JP

SAKAGUCHI Masayuki

Tokyo 102-0073, JP

SASAKI Daisuke

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.