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Europäisches Patent · EP3592318 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3592318
Anmeldenummer
EP18764382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2018
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
26.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61G 3/02 (2006.01)
B64D 9/00 (2006.01)
Priorität
AU 2017100274 08.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/AU2018/050172 27.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/161107 13.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 12.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2025

  4. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHRAPNEL, Will

Brisbane, Queensland 4717, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.