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Europäisches Patent · EP3592402 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3592402
Anmeldenummer
EP18708303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2018
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
19.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 5/14 (2006.01)
A61M 5/158 (2006.01)
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
US 201762468190 P 07.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/018687 20.02.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/164829 13.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCCULLOUGH, Adam, B.

Westlake Village, CA 91362, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.