BESCHICHTETES SCHNEIDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3592880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3592880
- Anmeldenummer
- EP18716511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 03.08.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 28/04 (2006.01)C22C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17160083 09.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/055606 07.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/162558 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
- 03.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARCIA, José, Luis
11333 Stockholm, SE
PERSSON, Jeanette
131 33 Nacka, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.