BESCHICHTETES SCHNEIDWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3592880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3592880
Anmeldenummer
EP18716511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2018
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
03.08.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 28/04 (2006.01)
C22C 29/00 (2006.01)
Priorität
EP 17160083 09.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/055606 07.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/162558 13.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 14.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  3. 03.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GARCIA, José, Luis

11333 Stockholm, SE

PERSSON, Jeanette

131 33 Nacka, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.