KÜHLGERÄT
Europäisches Patent · EP3592927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3592927
- Anmeldenummer
- EP18763203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 03.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 19/16 (2006.01)F25D 23/08 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- NZ 17729916 09.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2018/050027 09.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/164590 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Fisher & Paykel Appliances Limited
East Tamaki, Auckland 2013, NZ
Erfinderin/Erfinder
HECKLER, James Arthur
Glen Eden, Auckland 0602, NZ
VELICHKINA, Valentina
Beachlands, Auckland 2018, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.