STEUEREINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3592990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3592990
- Anmeldenummer
- EP18710045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/08 (2006.01)H01R 12/79 (2011.01)
- Priorität
- DE 102017002471 10.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/055830 08.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/162677 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIWERSI, Sascha Alexander
66693 Mettlach, DE
SUMPF, Kai
66773 Schwalbach, DE
SCHMITT, Stephan, Peter
66111 Saarbrücken, DE
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