MODULARES WÄRMEPUMPENSYSTEM
Europäisches Patent · EP3593063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3593063
- Anmeldenummer
- EP18713567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 28.04.2021
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 4/02 (2006.01)F24H 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017203626 06.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/054842 27.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/162287 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 10.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2021
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
95030 Hof, DE
95119 Naila, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.