SYNCHRONISIERUNG VON HELLIGKEITSREGLERN
Europäisches Patent · EP3593599 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3593599
- Anmeldenummer
- EP18707297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 22.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H05B 47/155 (2020.01)H05B 47/18 (2020.01)H05B 47/11 (2020.01)
- Priorität
- DE 102017203593 06.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/053742 15.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/162197 13.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2026
- 12.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÜHLFENZL, Christian
93055 Regensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.