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Europäisches Patent · EP3593685 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3593685
- Anmeldenummer
- EP19185242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2019
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 01.06.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- US 201816031699 10.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 01.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENNION, Derek W.
Chicago, IL Illinois 60625, US
ALBRECHT, Ethan
Chicago, IL Illinois 60647, US
OSHGAN, Steve
Arlington, IL Illinois 60004, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.