ADD-ON MODUL MIT MECHANISCHEM DOSIS SCHALTER
Europäisches Patent · EP3593843 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3593843
- Anmeldenummer
- EP19189194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2014
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 13166724 07.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Southbourne, Dorset BH6 5BQ, GB
Evesham, Worcestershire WR11 3FE, GB
Droitwich Spa, Worcestershire WR9 7RQ, GB
Leamington Spa, Warwickshire CV32 7EP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.