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Europäisches Patent · EP3593877 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3593877
Anmeldenummer
EP19190306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2015
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
07.02.2024
Schutz endet spätestens
14.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A63G 25/00 (2006.01)
Priorität
US 201414305793 16.06.2014
Abgezweigt von
EP15731471
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  4. 04.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  5. 22.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2024

  6. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOYLE, Patrick Devin

Orlando, FL 32819, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.