ARBEITSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3593950 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3593950
Anmeldenummer
EP19185257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2019
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
14.06.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
B24B 23/02 (2006.01)
B24B 45/00 (2006.01)
B27B 5/32 (2006.01)
Priorität
JP 2018133773 14.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Makita Corporation

3-11-8, Sumiyoshi-cho, Anjo-shi Aichi 446-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

MIZUTANI, Akira

Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP

FURUSAWA, Masanori

Anjo-shi, Aichi 446-8502, JP

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