RECYCLINGFÄHIGER BEUTEL
Europäisches Patent · EP3594144 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3594144
- Anmeldenummer
- EP18183447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 17.02.2021
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 75/56 (2006.01)B65D 33/00 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 24.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
2 frühere Einträge
- 29.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2021
- 17.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
65195 Wiesbaden, DE
49134 Wallenhorst, DE
55122 Mainz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.