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Europäisches Patent · EP3594167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594167
Anmeldenummer
EP18183443
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2018
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
16.06.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 13/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  2. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  3. 16.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHÖRGHOFER, Simon

5412 Puch bei Hallein, AT

GALLER, Martin

5421 Adnet, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.