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Europäisches Patent · EP3594390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594390
Anmeldenummer
EP19178740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2019
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/48 (2006.01)
D03D 47/36 (2006.01)
Priorität
DE 102018115604 28.06.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaufmann, Richard

72250 Freudenstadt, DE

Dörr, Stefan

72280 Dornstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.