BAUMASCHINE MIT EINER FÖRDERBANDANLAGE MIT GEWICHTSSENSOR

Europäisches Patent · EP3594409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594409
Anmeldenummer
EP18183360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2018
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
09.03.2022
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 18.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  3. 09.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MUNZ, Roman

67435 Neustadt, DE

BUSCHMANN, Martin

67435 Neustadt, DE

FICKEISEN, Steffen

67098 Bad Dürkheim, DE

RUTZ, Arnold

67065 Ludwigshafen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.