BAUMASCHINE MIT EINER FÖRDERBANDANLAGE MIT GEWICHTSSENSOR
Europäisches Patent · EP3594409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3594409
- Anmeldenummer
- EP18183360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2018
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 09.03.2022
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 19/48 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 18.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
- 09.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUNZ, Roman
67435 Neustadt, DE
BUSCHMANN, Martin
67435 Neustadt, DE
FICKEISEN, Steffen
67098 Bad Dürkheim, DE
RUTZ, Arnold
67065 Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.