REGELVENTIL
Europäisches Patent · EP3594510 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3594510
- Anmeldenummer
- EP19764409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2019
- Veröffentlicht
- 15.01.2020
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 11/08 (2006.01)F15B 11/00 (2006.01)F16K 27/04 (2006.01)F15B 13/042 (2006.01)F15B 13/08 (2006.01)F15B 13/04 (2006.01)F15B 11/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018043140 09.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/008148 01.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/172130 12.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YOSHIDA, Nobuyoshi
Tokyo 105-6111, JP
KITANI, Toshiyuki
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.