BELEUCHTUNGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3594559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3594559
Anmeldenummer
EP19170487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2019
Veröffentlicht
15.01.2020
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 8/02 (2006.01)
F21V 31/00 (2006.01)
F21V 21/30 (2006.01)
F21V 25/12 (2006.01)
Priorität
GB 201811313 10.07.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harby, Adrian

Kettering, NN15 5QD, GB

Johnson, Mark

Northampton, NN2 8DF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.